Anmeldung an DEHSt-VPSMail mit dem neuen Personalausweis
Sehr geehrte Damen und Herren,
hier haben Sie die Möglichkeit sich einfach, schnell und sicher mit der eID Funktion Ihres neuen Personalausweises für den Nachrichtenverkehr im Emissionshandel zu registrieren. Sie verfügen bereits über ein Postfach in unserer virtuellen Poststelle (DEHSt-VPSMail)? Dann bitten wir Sie darum, sich nicht erneut zu registrieren. Die bisherigen Anmeldedaten und bestehenden Postfächer behalten weiterhin ihre Gültigkeit.
Für weitere Fragen zum Emissionshandel wenden Sie sich bitte per E-Mail an emissionshandel@dehst.de.
Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen der Postfachanwendung zur elektronischen Kommunikation über die Virtuelle Poststelle (VPS) der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA)
1. Nutzung
(1) Dieses Programm ist urheberrechtlich geschützt (Copyright: bremen online services GmbH & Co. KG). Berechtigt über die Virtuelle Poststelle (VPS) der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) zu kommunizieren sind alle Personen und Organisationen, die im Rahmen des TEHG an den Aufgaben des Emissionshandels beteiligt sind. Das sind insbesondere Betreiber gemäß TEHG, sachverständige Stellen, Landesbehörden und die Deutsche Emissionshandelsstelle als Betreiber der VPS. Diese sind gehalten, nur Postfächer gemäß ihrer eigenen Rolle als Betreiber, als sachverständige Stelle bzw. als Landesbehörde einzurichten. Ein Austausch von Nachrichten über die VPS der DEHSt, die in keinem Bezug zu den aus dem TEHG folgenden Geschäftsprozessen stehen, ist nicht zulässig. Ein Recht zur Bearbeitung besteht nicht; § 69e UrhG bleibt unberührt.
(2) Der Onlinezugang erfolgt, je nach Zugang, entweder sofort oder erst nach Freischaltung durch die DEHSt auf geeigneten Identitätsnachweis des Nutzers hin.
(3) Die Anmeldung erfolgt über eine 2-Faktor-Authentifizierung. Es erfolgt keine weitergehende Überprüfung der Identität des sich anmeldenden Nutzers.
(4) Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Sicherung seiner Zugangsdaten und Sendeprotokolle, der von ihm versendeten VPS-Nachrichten sowie für die Abholung und Sicherung der ihm zugestellten VPS-Nachrichten. Sollte der Nutzer seine Zugangsdaten verlieren, kann der Zugang nicht reaktiviert werden und der Nutzer trägt die Verantwortung für die Nichtabholbarkeit ihm zugestellter VPS-Nachrichten.
(5) Holt der Nutzer ihm zugestellte Nachrichten nicht innerhalb einer Frist von 6 Monaten von der VPS der DEHSt ab, werden diese Nachrichten vom System entfernt.
2. Verfügbarkeit
(1) Das UBA übernimmt keine Gewähr dafür, dass den Nutzern der Onlinezugang zur VPS an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt das UBA keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall der VPS. Das UBA strebt jedoch an, eine Verfügbarkeit von 98,5% zu gewährleisten. Das UBA ist darum bemüht, die Wartungsarbeiten am System auf einen möglichst geringen Zeitraum zu beschränken und im Voraus bekannt zu geben.
3. Haftungsausschluss
(1) Das Umweltbundesamt (UBA) und seine Bediensteten haften nicht für Schäden (z. B. unmittelbare oder mittelbare Schäden, Verluste oder Kosten, entgangenen Gewinn, Schäden aufgrund einer Betriebsunterbrechung, Schäden aufgrund des Verlustes von Programmen oder Daten in den Informationssystemen der Nutzer usw.), die durch die Nutzung der Postfachanwendung entstehen, außer das UBA oder seine Bediensteten haben nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit es sich um Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder soweit die Vorschriften des § 839 Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit Artikel 34 des Grundgesetzes einschlägig sind.
(2) Hat der Nutzer neben dem UBA durch schuldhaftes Verhalten zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang das UBA und der Nutzer den Schaden zu tragen haben.
(3) Für Schäden, die dem Nutzer durch Fehlbedienung der Postfachanwendung entgegen der ggf. vorhandenen Bedienungsanleitung im Anwenderhandbuch entstehen, haftet das UBA nicht. Das UBA empfiehlt, vor Beginn der Nutzung das Anwenderhandbuch zu lesen und während der Nutzung die Hinweise im Anwenderhandbuch zu beachten.
(4) Das UBA haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihm nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Angriffe von Hackern, Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung) den Nutzern oder Dritten entstehen.
(5) Das UBA übernimmt keine Haftung für mögliche Schäden, die daraus entstanden sind, dass neben dem Nutzer ein Dritter in den Besitz des Passwortes und der zugehörigen Anwendungsinstallation gelangt ist.
(6) Die Haftung der bremen online services GmbH & Co. KG ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, sofern nicht eine vertragliche Kardinalpflicht aus dieser Lizenzvereinbarung betroffen ist. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Schäden an Körper, Leben oder Gesundheit.
4. Missbräuchliche Verwendung von Kontaktdaten
Es ist nicht gestattet, an die im Adressbuch der Postfachanwendung veröffentlichten Kontaktdaten - wie Post- und E-Mail-Adressen, Telefon- und Faxnummern- Informationen zu versenden, die in keinem Bezug zu den aus dem TEHG folgenden Geschäftsprozessen stehen.
5. Änderung der Nutzungsbedingungen
Das UBA behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Durch die Nutzung dieser Anwendung erklärt sich der Nutzer mit etwaigen Änderungen einverstanden.
6. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Sie sollen dann vielmehr im Wege der ergänzenden Auslegung durch rechts-wirksame Regelungen ersetzt werden, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
Annahme der Nutzungsbedingungen und Start der Registrierung
Herausgeber
Deutsche Emissionshandelsstelle
14193 Berlin
Telefon: (030) 89 03-50 50
Telefax: (030) 89 03-50 10
Erstellung
bremen online services GmbH & Co. KG
Am Fallturm 9
28359 Bremen
Telefon: (0421) 204 95-0
Telefax: (0421) 204 95-11